Stadtverordnetenversammlung

Antrag – Teilnahme an der AG Nahmobilität

15. Februar 202325. Februar 2023

Der Antrag wurde in der Stadtverordnetenversammlung am 15. Februar 2023 mehrheitlich angenommen.

Antrag auf Berichterstattung zu Aufträgen

28. September 202224. Februar 2023

Zurzeit gibt es keine regelmäßigen und ausführlichen Rückmeldungen bzgl. der durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Anträge. Dadurch entsteht ein intransparentes Bild zum Erledigungsstand der Anträge. Eine Aufgabenerledigung, wie sie in der HGO § 50 Absatz 2 vorgesehen ist, kann nur erfolgen, wenn eine vernünftige Auftragsdokumentation und Rückkopplung an die Stadtverordneten-Versammlung und deren Mitglieder erfolgt.

Anfragen an den Magistrat

6. April 202229. September 2022

Für die Sitzung der SVV am 27.04.2022 hat die Fraktion der GRÜNEN Fragen für den Magistrat an die SVV gerichtet. Es wird nach der Einbindung in das Radwegeverkehrskonzept des Kreises, Stand des Klimaschutzprogrammes und des Energieberichtes, sowie die Einrichtung einer Stelle zum Umwelt- und Kliaschutzmanagement gefragt.

GRÜNE-CDU-FWG: Liveübertragung SVV

7. Juni 20212. Oktober 2022

Gemeinsam mit den Fraktionen der CDU und FWG wollen wir die Bürgerbeteiligung an den Stadtverordnetenversammlungen leichter zugänglich machen. Wir beantragen Liveübertragung der Sitzungen.

Antrag zur Korruptionsvermeidung verschoben

28. Mai 20212. Oktober 2022

Antrag zur Korruptionsvermeidung verschoben. Häufigere Sitzungen abgelehnt.

Bearbeitungsstau auflösen

30. April 20212. Oktober 2022

Aufgrund der Corona-Pandemie sind sehr viele Vorlagen in der SVV nicht bearbeitet worden. Wir beantragen, dass die SVV – wahlweise der Haupt- und Finanzausschuss bis zur Sommerpause 2021 alle 14 Tage einberufen werden soll.

GRÜNE Fraktion steht

8. April 20212. Oktober 2022

Bündnis 90/ Die GRÜNEN haben aufgrund des Wahlergebnisses der Kommunalwahl am gestrigen
Mittwoch ihre Fraktion gegründet. Die Fraktion wird vertreten durch Mirjam Weiss, Ralf Baumgarten, Klaus Bergfeld, Klaus Koch, Lukas Habermann und Ralf Meinerzag, Fraktionsvorsitzender sowie Philip Schinkel als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Beate Boege-Sonnek als auch Thomas Dickert sollen die Grünen im Magistrat vertreten.

Mittags Tee, abends Techno

29. Januar 20212. Oktober 2022

Zwecks dem Grünen Wahlprogrammpunkt „Jugendzentrum“ trafen sich Philip Schinkel und Ralf Meinerzag, ebenso Vorstand des Grünen Ortsverbandes Bad Orb, mit Gerald Flinner, Geschäftsführer der Kinderinitiative e.V. Bad Orb. Dabei wurde das seit Jahren bekannte Projekt der Kinderinitiative Bad Orb e.V. für ein Mehrgenerationenhaus von Herrn Flinner vorgestellt. Mit dem Mehrgenerationenhaus soll eine Anlaufstelle im Ort für alle Altersgruppen geschaffen werden zur Unterstützung, Integration und Beteiligung als auch zur Vernetzung.