Pressemitteilung
Bündnis 90/ Die GRÜNEN haben aufgrund des Wahlergebnisses der Kommunalwahl am gestrigen Mittwoch ihre Fraktion gegründet. Die Fraktion wird vertreten durch Mirjam Weiss, Ralf Baumgarten, Klaus Bergfeld, Klaus Koch, Lukas Habermann und Ralf Meinerzag als Fraktionsvorsitzender sowie Philip Schinkel als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. „Die formellen Dinge sind nun erledigt, so dass wir uns nun auf unsere eigentliche politische Arbeit konzentrieren können“, so Ralf Meinerzag.
Des Weiteren haben die Grünen bereits ihren Wahlvorschlag für den Magistrat eingereicht. Beate Boege-Sonnek als auch Thomas Dickert sollen die Grünen im Magistrat vertreten. „Wir sind sehr stolz und zufrieden, zwei kompetente Persönlichkeiten für so eine wichtige Aufgabe gefunden zu haben“, freuen sich die Grünen.
In diesem Zuge haben die Grünen auch gleich für die konstituierende Sitzung am 28.04.2021 einen Antrag gestellt. Dieser soll die Streichung des Rechnungsprüfungsausschusses beinhalten, da gemäß Ralf Meinerzag diese Arbeiten bereits im Haupt- und Finanzausschuss erledigt werden können. „Wir brauchen keine aufgeblähten Ausschüsse, die die gleichen Themen bearbeiten“, so Meinerzag.
Gleichfalls regen die Grünen einen eigenen Ausschuss für „Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz, Naherholung und Tourismus“ an. Der vorhandene Ausschuss für „Verkehrsplanung, Städtebau, Umwelt, Stadtentwicklung/ Stadtmarketing“ soll um den Punkt „Umwelt“ gekürzt werden. „Der Bauausschuss hat viel zu viele umfangreiche Themengebiete inne, so dass wichtige Sachverhalte in der Kürze einer Ausschusssitzung nicht umfangreich beraten werden können.
Gerade so wichtige Themen wie Umwelt und Tourismus sind intensiv zu bearbeiten und können keine Randerscheinung in einem Bauausschuss sein“ so Philip Schinkel, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
