Anträge und Anfragen

Schriftliche Anfragen 22.11.2023

22. November 202313. November 2024

Auszug aus dem Protokoll Antworten von Bürgermeister Weisbecker auf die Anfragen der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Bürgermeister Weisbecker verweist zunächst auf seinen Amtseid. Diesen möchte er erfüllen. Er bestehe darin,…

Aktuelle Fragen und Sachstände

13. September 202317. September 2024

In der Stadtverordnetenversammlung im September haben wir bezüglich der Balkonkraftwerk-Förderung in Bad Orb nachgefragt. Die Förderung wurde von unserer Fraktion im vergangenen Jahr vorgeschlagen und im Haushalt eingeplant…

Antrag – Teilnahme an der Kampagne „Fairtrade-Town“

19. Juli 202317. September 2024

Der Antrag wurde in den Sozialausschuss überwiesen. (21-Ja Stimmen, 3-Nein Stimmen, 0-Enthaltungen).

Antrag – Verlegung des Wochenmarktes auf den Salinenplatz

31. Mai 202317. September 2024

Der Antrag wurde in den Bauausschuss überwiesen (15-Ja Stimmen, 0-Nein Stimmen, 10-Enthaltungen).

Aktuelle Fragen und Sachstände

31. Mai 202317. September 2024

In der Stadtverordnetenversammlung im Mai haben wir einige Anfragen eingereicht, um den aktuellen Sachstand zu erfahren. Hier sehen Sie die Zusammenfassung der Fragen und Antworten…

Antrag – Teilnahme an der AG Nahmobilität

15. Februar 202317. September 2024

Der Antrag wurde in der Stadtverordnetenversammlung am 15. Februar 2023 mehrheitlich angenommen.

Neubewertung der Nutzung von PV-Anlagen

15. Februar 202317. September 2024

Der Antrag wurde am 15. Februar, bei 21 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen, angenommen.

Antrag auf Berichterstattung zu Aufträgen

28. September 202217. September 2024

Zurzeit gibt es keine regelmäßigen und ausführlichen Rückmeldungen bzgl. der durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Anträge. Dadurch entsteht ein intransparentes Bild zum Erledigungsstand der Anträge. Eine Aufgabenerledigung, wie sie in der HGO § 50 Absatz 2 vorgesehen ist, kann nur erfolgen, wenn eine vernünftige Auftragsdokumentation und Rückkopplung an die Stadtverordneten-Versammlung und deren Mitglieder erfolgt.

Leistungsangebot am Caravan-Stellplatz Orbtal verbessern

28. September 20222. Oktober 2022

Antrag für die SVV Bad Orb am 12.10.22: Der Caravanplatz am Orbtal erfreut sich wachsender Beliebtheit. Seine Gastfreundlichkeit muss modernisiert und verbessert werden. Der Magistrat wird beauftragt, das Leistungsangebot am Caravan-Stellplatz Orbtal zu erweitern bzw. zu verbessern.
• Einrichtung eines Free-WLAN Zuganges für Besucher des Caravan-Stellplatzes
• Aktualisierung des Ticketautomaten (Bargeldloses Zahlen)
• Pflanzen von schattenspenden Bäumen
• Erweiterung des Stellplatzangebotes als solches

Aktuelle Fragen und Sachstände

15. September 202217. September 2024

für die Septembersitzung der SVV haben wir mehrere Fragen zur Beantwortung durch Magistrat bzw. Bürgermeister vorbereitet. Es geht um Software zur Treibhausgasbilanzierung, Stromsparen und Wasserversorgung, aktueller Stand Mehrgenerationenhaus, Durchfahrtsverbot Salinenplaz an Sonn- und Feiertagen und den Stand der Umsetzung zur digitalen Verwaltung.