Anträge und Anfragen

Aktuelle Fragen und Sachstände

13. September 202312. November 2023

In der Stadtverordnetenversammlung im September haben wir bezüglich der Balkonkraftwerk-Förderung in Bad Orb nachgefragt. Die Förderung wurde von unserer Fraktion im vergangenen Jahr vorgeschlagen und im Haushalt eingeplant…

Antrag – Teilnahme an der Kampagne „Fairtrade-Town“

19. Juli 202312. November 2023

Der Antrag wurde in den Sozialausschuss überwiesen. (21-Ja Stimmen, 3-Nein Stimmen, 0-Enthaltungen).

Antrag – Verlegung des Wochenmarktes auf den Salinenplatz

31. Mai 202312. November 2023

Der Antrag wurde in den Bauausschuss überwiesen (15-Ja Stimmen, 0-Nein Stimmen, 10-Enthaltungen).

Aktuelle Fragen und Sachstände

31. Mai 202312. November 2023

In der Stadtverordnetenversammlung im Mai haben wir einige Anfragen eingereicht, um den aktuellen Sachstand zu erfahren. Hier sehen Sie die Zusammenfassung der Fragen und Antworten…

Antrag – Teilnahme an der AG Nahmobilität

15. Februar 202312. November 2023

Der Antrag wurde in der Stadtverordnetenversammlung am 15. Februar 2023 mehrheitlich angenommen.

Neubewertung der Nutzung von PV-Anlagen

15. Februar 202319. März 2023

Der Antrag wurde am 15. Februar, bei 21 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen, angenommen.

Antrag auf Berichterstattung zu Aufträgen

28. September 202224. Februar 2023

Zurzeit gibt es keine regelmäßigen und ausführlichen Rückmeldungen bzgl. der durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Anträge. Dadurch entsteht ein intransparentes Bild zum Erledigungsstand der Anträge. Eine Aufgabenerledigung, wie sie in der HGO § 50 Absatz 2 vorgesehen ist, kann nur erfolgen, wenn eine vernünftige Auftragsdokumentation und Rückkopplung an die Stadtverordneten-Versammlung und deren Mitglieder erfolgt.

Leistungsangebot am Caravan-Stellplatz Orbtal verbessern

28. September 20222. Oktober 2022

Antrag für die SVV Bad Orb am 12.10.22: Der Caravanplatz am Orbtal erfreut sich wachsender Beliebtheit. Seine Gastfreundlichkeit muss modernisiert und verbessert werden. Der Magistrat wird beauftragt, das Leistungsangebot am Caravan-Stellplatz Orbtal zu erweitern bzw. zu verbessern.
• Einrichtung eines Free-WLAN Zuganges für Besucher des Caravan-Stellplatzes
• Aktualisierung des Ticketautomaten (Bargeldloses Zahlen)
• Pflanzen von schattenspenden Bäumen
• Erweiterung des Stellplatzangebotes als solches

Aktuelle Fragen und Sachstände

15. September 202228. September 2022

für die Septembersitzung der SVV haben wir mehrere Fragen zur Beantwortung durch Magistrat bzw. Bürgermeister vorbereitet. Es geht um Software zur Treibhausgasbilanzierung, Stromsparen und Wasserversorgung, aktueller Stand Mehrgenerationenhaus, Durchfahrtsverbot Salinenplaz an Sonn- und Feiertagen und den Stand der Umsetzung zur digitalen Verwaltung.

Anfragen an den Magistrat

6. April 202229. September 2022

Für die Sitzung der SVV am 27.04.2022 hat die Fraktion der GRÜNEN Fragen für den Magistrat an die SVV gerichtet. Es wird nach der Einbindung in das Radwegeverkehrskonzept des Kreises, Stand des Klimaschutzprogrammes und des Energieberichtes, sowie die Einrichtung einer Stelle zum Umwelt- und Kliaschutzmanagement gefragt.